Die SPD-Landtagsfraktion hat heute, Dienstag, während der Frühjahrsklausur einstimmig die Hildesheimer Resolution zur Inklusion beschlossen: „Es ist mit Blick auf die unterschiedlichen Gegebenheiten im Land deutlich geworden, dass inklusive Bildung in Niedersachsen regionale Lösungen braucht“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder das Ergebnis der Diskussion in der Fraktion.

Die Inhalte der Hildesheimer Resolution hat SPD-Fraktionschefin Modder gemeinsam mit den bildungspolitischen Sprechern Ina Korter (Bündnis 90/Die Grünen) und Claus Peter Poppe vorgestellt. Alle Akteure seien aufgerufen, sich zur Abstimmung regionaler Inklusionskonzepte zusammen zu setzen. „Wir müssen die Grenzen der Ressorts und Kostenträger überwinden, wenn Inklusion gelingen und weiter verbessert werden soll“, betont SPD-Fraktionschefin Modder. Die Finanzierung der Inklusion sei eine gemeinsame Aufgabe auf allen Ebenen.

Johanne Modder macht deutlich: „Wir haben während zahlreicher Gespräche und Vor-Ort-Termine während der vergangenen Monate in den Regionen des Landes verschiedene Modelle der Inklusion gesehen und dabei vor allem erlebt, dass der Stand der Umsetzung sehr unterschiedlich ist. Eine Schablone, die man aufs ganze Land legt, wird nicht zielführend sein. Wir wollen ein inklusives Bildungssystem. Das braucht Zeit und gute Rahmenbedingungen.“

Die SPD-Fraktion hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Grundschulen mit Sprachheilklassen die Basis der Weiterentwicklung im Förderbereich Sprache sein sollen. „Es wird Zeit, dass wir die Schulen für alle öffnen, auch für die Schülerinnen und Schüler, die eine besonderen Förderbedarf haben“ so die Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf.

Ein weiterer Akzent liegt bei den unterschiedlichen Schwerpunktschulen. Diese können auf Antrag der Schulträger über 2018 hinaus fortgeführt werden.

Claus Peter Poppe, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sagt: „Wir wollen bei der Inklusion weg von einer Schließungsdebatte und hin zu einer regionalen Gestaltungsdebatte. Mit der Hildesheimer Resolution haben wir den Rahmen dafür jetzt geschaffen. Die Novelle des Schulgesetzes, das zum 1. August 2015 in Kraft treten soll, kann jetzt auch bei der inklusiven Bildung vorbereitet werden.“

Die SPD-Landtagsfraktion ruft die Bundesregierung dazu auf, die im Koalitionsvertrag zugesagten 6 Milliarden Euro für Bildung den Ländern zur eigenverantwortlichen Verwendung zur Verfügung zu stellen. „Für Niedersachsen wären das circa 150 Millionen Euro, die wir für frühkindliche Bildung und Schulsozialarbeit dringend benötigen“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder.